Update zu unserer Stellungnahme vom 23.08.2023 und der korrigierten Stellungnahme vom 24.08.2023
Stellungnahme 1 vom 23.08.2023:
„[…] Am gleichen Tag um 16:13 Uhr (später nochmal die WZ um 18:43 Uhr) veröffentlichte Claudia Otte (Redakteurin von Wuppertal Aktuell) in der Online Plattform Njuuz einen Artikel und berichtete, dass die Rücknahme der Einstellung aufgrund des angeblich nicht einwandfreien Führungszeugnisses von Herrn Roeber erfolgt sei. Hier stellt sich die Frage, von wem Frau C. Otte diese Informationen erhielt. Von der Stadt Wuppertal und vom Internationalen Bund Wuppertal wurde dies jedenfalls nicht offiziell kommuniziert.[…]“
Stellungnahme 2 vom 24.08.2023:
„[…] Am gleichen Tag veröffentlichten sowohl Radio Wuppertal (15:46 Uhr) als auch Claudia Otte, Redakteurin Wuppertal aktuell (16:13 Uhr in der Online Plattform Njuuz) und später nochmal die WZ (18:43 Uhr), dass die Rücknahme der Einstellung aufgrund des angeblich nicht einwandfreien Führungszeugnisses von Herrn Roeber erfolgt sei. Hier stellt sich die Frage, von wem Frau C. Otte, Radio Wuppertal und die WZ diese Informationen erhielten. Von der Stadt Wuppertal und vom Internationalen Bund Wuppertal wurde dies jedenfalls nicht offiziell kommuniziert. […]“
Nachdem unsere Stellungnahme 1 (23.08.2023) veröffentlicht wurde, erreichte unserem Vorstand (Wählergemeinschaft MiT – Menschen im Tal) eine Mail vom Inhaber der Online Plattform „Njuuz.de“. In dieser Mail werden wir darüber informiert, dass Frau C. Otte (Redakteurin von Wuppertal aktuell) über unsere Erwähnung (siehe Stellungnahme 1) bzw. Unterstellung im Artikel im Njuuz verärgert sei. Ebenfalls weist sie daraufhin, dass die Meldung zuerst über Radio Wuppertal lief. Ein Linkverweis zu Radio Wuppertal wird mitaufgeführt. Wir werden gebeten, unsere Stellungnahme umgehend zu korrigieren. Wir haben unsere Stellungnahme 1 entsprechend angepasst und veröffentlicht (siehe Stellungnahme 2). Auch dies führte nicht zur Zufriedenheit des Inhabers von Njuuz. Die Passage sollte komplett aus der Stellungnahme entfernt werden. C. Otte bezieht sich in ihrem Artikel vom 17.08.2023 (16:13 Uhr) auf ein Führungszeugnis. Im Artikel spricht sie zuerst von der Stadt Wuppertal und vom Internationalen Bund Wuppertal und in der Beschwerde als Quelle Radio Wuppertal. Die Stadt Wuppertal noch der Internationale Bund Wuppertal haben über das Führungszeugnis gesprochen. Radio Wuppertal spricht von eigenen Informationen. Kann es tatsächlich sein, dass Frau C. Otte ihre Informationen von der Stadt und vom Internationalen Bund Wuppertal hat? Wir haben erhebliche Zweifel an dieser Aussage.
Hierzu hat die Stadt Folgendes veröffentlicht:
Quelle: WZ – 17. 08.2023 um 15:40 Uhr:
„[…] Im Hinblick auf seit heute, Donnerstag, vorliegende neue Informationen und im Hinblick auf die kontroverse öffentliche Diskussion haben wir gemeinsam entschieden, die für die Aufgabe des Nachtbürgermeisters vorgesehene Person mit sofortiger Wirkung zurückzuziehen. Ein gelingender Start in das lange und intensiv vorbereitete, wichtige Projekt ist in der aktuellen Konstellation nicht mehr möglich. Daher muss es einen Neustart geben, um das Sachthema nach vorne zu bewegen und den positiven Mehrwert des Projektes für die Stadtgesellschaft wieder in den Fokus zu rücken.[…]“
Sowohl in der Stellungnahme 1 als auch in 2 sind nur Fakten aufgelistet. Umso erschreckender ist es, dass von mehreren Seiten gegenüber „MiT“ und Unbeteiligten Druck ausgeübt wird und Beleidigungen an unsere Stadtverordnete Rajaa Rafrafi ausgesprochen werden.
Die Wahrheit ist in dieser Stadt Wuppertal nicht erwünscht. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, die Stellungnahme in der Version (Stellungnahme 2) zu kommentieren und unverändert wieder zu veröffentlichen. Ordnungshalber haben wir in den sozialen Medien (Facebook) den Beitrag nicht gelöscht, sondern korrigiert, um für die Leser*innen den Verlauf transparent zu machen. Auch das wollte man verhindern.
Erstaunlich ist ebenfalls, wie alle sich aufregen aber keiner sich dafür Interessiert, woher die undichte Stelle stammt. Scheinbar spielt das keine Rolle, wenn persönliche Informationen in der Öffentlichkeit verbreitet werden. Mit solchen Aktionen wird die Stadt Wuppertal kaum mehr gute und fachliche Bewerber*innen locken können. Bei der kommenden Besetzung von mehreren wichtigen Stellen ist das ein Desaster.
Stellungnahme der Wählergemeinschaft „MiT – Menschen im Tal“ zur Absetzung des Nachtbürgermeisters Thomas Roeber und zur Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte sowie zur Missachtung demokratischer Beschlüsse durch den Elberfelder Bezirksbürgermeister Thomas Kring (SPD). (Stand 24.08.2023)
„Bevor wir unsere Stellungnahme zu den Kontroversen um die Einstellung des Nachtbürgermeisters und zur Missachtung der demokratischen Wege durch den Bezirksbürgermeister Thomas Kring (SPD) abgeben, möchten wir uns als Wählergemeinschaft entschieden gegen Extremismus, Gewalttaten und Drohungen jeglicher Art positionieren. Dabei ist es unerheblich, von welcher Seite diese Bedrohung kommt. Sie hat keinen Platz in unserer Gesellschaft im Allgemeinen und in Wuppertal im Speziellen.“, betont der Vorstand der Wählergemeinschaft „Mit – Menschen im Tal“.
Am 17.08.2023 wurde durch die Westdeutsche Zeitung (WZ) bekannt, dass Thomas Roeber (Sprecher des AZ) zum Nachtbürgermeister der Stadt Wuppertal ernannt wurde. „Wenige Stunden später wurden wir [Stadtverordnete] informiert, dass der Internationale Bund Wuppertal und der Stadt Wuppertal sich entschieden haben, die für die Aufgabe vorgesehene Person mit sofortiger Wirkung zurückzuziehen. Die tatsächlichen Gründe wurden nicht offiziell kommuniziert.“, ergänzt die Einzelstadtverordnete Rajaa Rafrafi (MiT). Am gleichen Tag veröffentlichten sowohl Radio Wuppertal (15:46 Uhr) als auch Claudia Otte, Redakteurin Wuppertal aktuell (16:13 Uhr in der Online Plattform Njuuz) und später nochmal die WZ (18:43 Uhr), dass die Rücknahme der Einstellung aufgrund des angeblich nicht einwandfreien Führungszeugnisses von Herrn Roeber erfolgt sei. Hier stellt sich die Frage, von wem Frau C. Otte, Radio Wuppertal und die WZ diese Informationen erhielten. Von der Stadt Wuppertal und vom Internationalen Bund Wuppertal wurde dies jedenfalls nicht offiziell kommuniziert. Es liegt die Vermutung sehr nah, dass die Bezirksvertretung Elberfeld eine undichte Stelle hat und diese wahrscheinlich bei den Bezirksvertreter*innen der SPD liegt. Die mögliche Verletzung der Persönlichkeitsrechte von Herrn Thomas Roeber ist äußerst besorgniserregend. Jeder Einzelne hat das Recht auf Würde und Integrität, insbesondere wenn es um berufliche Entscheidungen geht. Die öffentliche Diskussion und mögliche Diffamierung von Herrn Roeber können nicht nur seine persönliche Reputation schädigen, sondern auch das Vertrauen der Bürger*innen in die politischen Prozesse untergraben.
Noch besorgniserregender ist jedoch die Missachtung des Beschlusses der Bezirksvertretung Elberfeld durch den Bezirksbürgermeister Thomas Kring und die Bezirksvertreter*innen der SPD. Sie lehnten vehement die Einstellung von Herrn Roeber ab und protestierten lautstark gegen den Beschluss der BV-Sitzung. Unterstützung bekamen sie von der WZ. Demokratische Prozesse bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft und sind von entscheidender Bedeutung für das Vertrauen der Bürger*innen in ihre politischen Institutionen. Die Entscheidung der Bezirksvertretung zur Einstellung des Nachtbürgermeisters wurde durch eine demokratische Abstimmung getroffen und sollte daher respektiert werden. Die Missachtung dieses Beschlusses wirft ernsthafte Fragen hinsichtlich der Achtung demokratischer Prinzipien und der wahren Gründe für die Absetzung von Herrn Roeber auf.
Die heuchlerische Solidarität mit Herrn Kring lässt die Wählergemeinschaft „MiT – Menschen im Tal“ unkommentiert.
