Stellungnahme zum Austritt aus der Partei „DIE LINKE Wuppertal“ und „Ratsfraktion“
Aufgrund inhaltlicher, organisatorischer und personeller Differenzen sehe ich für die Zusammenarbeit mit der Ratsfraktion Die LINKE keine Zukunft mehr. Persönliche Machtkämpfe aus der Vergangenheit und vor meiner Zeit lähmen eine realistische politische Arbeit. Politische Inhalte stehen an zweiter Stelle. Es geht an erster Linie darum, wie gut man ankommt. Dabei habe ich den Eindruck, dass die Wähler*innen, die uns ihre Stimmen gegeben haben, eine Nebenrolle spielen. Fehlende Transparenz in der Organisation sowie die nicht ernsthafte innerparteiliche Auseinandersetzung von Rassismus bekräftigen meinen Entschluss. Vielfalt wird oft gepredigt, aber von einigen Genoss*innen nicht ehrlich gelebt. Akzeptanz von Vielfalt beginnt nicht nur mit dem Verbreiten von Wahlplakaten, sondern beginnt damit, dass die Menschen in ihren Köpfen umdenken, Vielfalt verstehen und umsetzen. Diskriminierende Einstellung einiger Mitglieder wird auf meine Kosten und die meinesgleichen geduldet. Man muss regelrecht darum kämpfen, um sich Gehör zu verschaffen. Echte neue Ausrichtung wird zwar plädiert, innerparteilich nur bedingt gelebt. Politische Meinungsverschiedenheiten werden nicht aufgearbeitet, sondern als innerparteiliche Kampfansage gewertet. Es fehlt an Zusammenhalt und Rückhalt während dem Kommunalwahlkampf und danach. Auf meine Anmerkung, dass ich mich während des Wahlkampfes allein gelassen fühle, kam die Antwort „Es ist normal. Wir sind alle Einzelkämpfer!“. Unter Solidarität verstehe ich etwas anderes! Bei der Wahl der Ausschüsse/Gremien gab es keine echte Mitbestimmung. Den Platz im Integrationsausschuss musste ich mir regelrecht erkämpfen. Obwohl es von Anfang an klar war, dass Integration eines meiner Schwerpunkte ist und auch sein wird.
Zum Vorwurf, dass ich von der Bekanntheit der Partei profitiere, möchte ich klarstellen, dass die Partei mich gefragt hat, ob ich mein bisheriges ziviles Engagement auch politisch einsetzen möchte und mich für die Kommunalwahl 2020 für den Wuppertaler Stadtrat zur Verfügung stelle. Ich wurde nicht nur gewählt, weil ich der „ DIE LINKE“ angehöre. Wie es im Leben ist, ist es immer ein GEBEN und NEHMEN.
Mein bisheriger öffentlicher Auftritt (Inhalt und Gestaltung) in allen sozialen Medien, beginnend mit dem Wahlkampf (Ausnahme Druckkosten meiner 1000 Flyer A5) bis dato und für die Zukunft wird von mir selbst bestritten.
Mein Mandat als Stadtverordnete im Wuppertaler Stadtrat werde ich als Fraktionslose beibehalten. Meine politische Ausrichtung war, ist und bleibt weiterhin „SOZIAL, GERECHT und VIELFÄLTIG“. Für meine Themenschwerpunkte „Bildung, Soziales und die Bekämpfung von Rassismus“ werde ich mich weiterhin einsetzen und für alle Wuppertaler*innen kämpfen. Zum Schluss möchte ich betonen, dass das Amt eines Kommunalen Politikers ehrenamtlich ist. Die versprochene Transparenz über das Ehrenamt als Stadtverordnete schlüssele ich gerne auf. Die unten aufgeführten Einnahmen müssen zum Ende des Jahres versteuert werden (nach Abzug des steuerfreien Betrages in Höhe von 200 € bzw. seit Januar 21 ein Freibetrag von 250 € / Monat).
Aufwandsentschädigung Stadtverordnete – 412,30 € / Monat
Fahrkostenpauschale – 29,76 € / Monat
Sitzungsgeld pro Ratssitzung / Ausschuss – 21,20 € / Monat
Sitzungsgeld für die (Fraktionsmitglieder/Sitzung) – 21,20 € (entfällt seit Austritt 11.03.2021)
Arbeitsmittel (Leihweise) für die 5 Jahre – ein iPad
Parkplatz Rathaus Barmen – Dauerparkkarte